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14.08.2026
16:18 Uhr
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Der französische Verfassungsrat hat das Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren gekippt. Das Gesetz verletze die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit.

Der französische Verfassungsrat hat das Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren gestoppt. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass das im Juli von Nationalversammlung und Senat beschlossene Gesetz ein »unverhältnismäßiger Eingriff« in die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit der Betroffenen sei. Es müssten sich demnach alle Nutzer vor der Nutzung identifizieren, um Minderjährigen den Zugang zu bestimmten Onlinedienste zu verbieten – auch Erwachsene. Der Gesetzgeber habe jedoch die Bedingungen und Grenzen für diesen Altersnachweis nicht präzisiert, weswegen die notwendigen rechtlichen Garantien nicht gewährleistet seien, heißt es in dem Urteil. Frankreich ist das erste europäische Land, das ein Social-Media-Verbot beschlossen hat. Das Gesetz sollte ursprünglich zum ersten September in Kraft treten. Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.