Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und das Saarland setzen wegen des anhaltenden Niedrigwassers am Rhein das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für bestimmte Lkw-Transporte vorübergehend außer Kraft. Damit könnten Güter, die aufgrund der niedrigen Pegelstände derzeit nicht oder nur eingeschränkt über die Wasserstraße transportiert werden, leichter auf der Straße befördert werden, teilte das Verkehrsministerium in Mainz zur Begründung mit. Die wortgleiche Begründung lieferte auch das Mobilitätsministerium in Saarbrücken. Das Verkehrsministerium in Düsseldorf teilte mit, die Ausnahmegenehmigung gelte „für Beförderungen sowie Leerfahrten, die unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bewältigung der Folgen des Niedrigwassers am Rhein stehen.“ Die Ausnahmeregelung gilt ab sofort. Wenn Transporte auf dem Rhein nur eingeschränkt möglich seien, müssten andere Verkehrsträger flexibel unterstützen können. „Dafür schaffen wir jetzt die nötigen Spielräume“, erklärte der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf. Nach Angaben Wolfs hat sich Rheinland-Pfalz bei der Ausnahmeregelung mit anderen Ländern abgestimmt. Dadurch werde ermöglicht, die Warenströme trotz der Einschränkungen auf dem Rhein aufrechtzuerhalten. Die Ausnahmegenehmigung gelte ab in Rheinland-Pfalz bis längstens 30. September. Für Großraum- und Schwertransporte gelten die Ausnahmeregelungen nicht. In NRW ist die Regelung zunächst bis 31. August beschränkt. „Durch den eingeschränkten Schiffsverkehr droht bei Unternehmen ein Produktionsstopp“ „Die Einschränkungen stellen viele Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen“, sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). „Mit dieser Ausnahmeregelung stellen wir sicher, dass Lieferketten aufrechterhalten und Versorgungsengpässe vermieden werden können.“ Bei einem Spitzentreffen mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen hatte der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) am Donnerstag in Bonn mehrere Sofortmaßnahmen angekündigt (verlinkt auf https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a74381e4ed0eddcc11f311e/niedrigwasser-verkehrsminister-bilger-will-ausnahmen-vom-sonntagsfahrverbot-fuer-lkw.html) , um Lieferketten auf wichtigen Wasserstraßen wie Rhein, Donau und Elbe aufrechtzuerhalten. So wolle er etwa mit den Ländern über Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw für besonders betroffene Güter sprechen, hatte Bilger gesagt.