Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Ukraine beschuldigt, ihm und seiner Familie Gewalt anzudrohen.
Am Mittwochabend veröffentlichte der rechtskonservative Politiker auf der Plattform Instagram ein Video, das ihn bei einem angeblichen Telefonat mit seiner Tochter zeigen soll. »Ihr werdet sicher in den Nachrichten sehen, dass die Ukrainer nicht nur mir, sondern auch euch gedroht haben«, sagte er. »Meine Kinder und meine Enkelkinder... Wir müssen das ernst nehmen, aber wir dürfen keine Angst haben.«
Ungarns Premier reagiert damit offenbar auf Äußerungen von Hryhorij Omeltschenko, einem pensionierten Politiker, der in den Neunzigerjahren im ukrainischen Sicherheitsdienst SBU tätig war. Omeltschenko – ein Außenseiter, der häufig Abwegiges behauptet – drohte Orbán diese Woche in einem Fernsehinterview, dass Ukrainer den ungarischen Regierungschef mittels Selbstjustiz jagen könnten, wenn er seine antiukrainische Haltung nicht ändere.
Aggressive Rhetorik auf beiden Seiten
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gedroht, »die Adresse dieser Person an unsere Streitkräfte weiterzugeben«, als er über Orbán sprach. Diese Äußerungen veranlassten Berichten zufolge europäische Verbündete, Selenskyj zu bitten, seine Rhetorik zu mäßigen.
Hintergrund dieser Kontroverse sind die im April bevorstehenden Wahlen in Ungarn. Im Kampf um Wählerstimmen und darum, seine bald 16-jährige Amtszeit fortsetzen zu können, setzt Orbán auch auf antiukrainische und prorussische Rhetorik.
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Unter anderem blockiert Orbán unter Verweis auf fehlende Öllieferungen durch die Pipeline Druschba (Russisch für »Freundschaft«) sowohl ein EU-Darlehen für die Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro als auch ein neues Sanktionspaket gegen Russland. Orbáns Regierung hatte am Mittwoch bereits eine eigene Delegation in die Ukraine entsandt, doch die ukrainische Regierung erkannte die Gruppe nicht als offizielle Delegation an.
