Die Generalstaatsanwaltschaft München hat das Ermittlungsverfahren gegen den Co-Vorsitzenden der Grünen Jugend, Luis Bobga, eingestellt. Hintergrund des Verfahrens war ein Video, in dem Bobga CSU-Chef Markus Söder indirekt als »Hurensohn« beleidigt hatte. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft begründete die Entscheidung mit einem fehlenden Strafantrag Söders. Ohne Strafantrag gebe es keine Strafverfolgung, »da kann auch nicht das öffentliche Interesse drüber hinweghelfen«, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Zunächst hatte die »Bild«-Zeitung berichtet.

Die Ermittlungen waren im Januar nach der Anzeige einer unbeteiligten Person aufgenommen worden. Bobga hatte ein Video veröffentlicht, in dem er zum Song »Conan x Xenia« des Rappers Haftbefehl rappte. Zu der Textzeile »Dass du ein Hurensohn bist, hatten wir schonmal« blendete Bobga ein Bild Söders ein. Anlass für das Video war offenbar der Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten, einige finanzschwache Bundesländer zusammenzulegen.

In der CSU und auch bei Söder war die Empörung darüber groß – einen Strafantrag reichte Söder aber dennoch nicht ein. Innerhalb von drei Monaten ab Kenntnis der Tat hätte dieser eingehen müssen. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft habe Söder aber explizit keinen Strafantrag gestellt.

Bobga äußerte sich nicht zu den Ermittlungen, bedauerte aber nach der Kritik an dem Video, die inhaltliche Auseinandersetzung sei »auf der Strecke geblieben«. Es sei nie sein Ziel gewesen, Söder »mit dieser Beleidigung direkt anzusprechen. Dass dies durch den von mir ausgewählten Song passiert ist, tut mir leid», sagte er. Auch vom Wort »Hurensohn» distanzierte er sich. Es zähle nicht zu seinem Sprachgebrauch und sei ein sexistischer Begriff, »der aus gutem Grund nicht verwendet werden sollte«.