SZ 27.04.2026
14:53 Uhr

(+) Klausur der Unionsfraktion: „Hier braucht es mehr Tempo“


Die Unionsfraktion mahnt „mutige Strukturreformen“ in Wirtschafts- und Sozialpolitik an. Der Kanzler äußert sich sehr zuversichtlich, zumindest was Haushalt und Gesundheitsreform angeht.

(+) Klausur der Unionsfraktion: „Hier braucht es mehr Tempo“

Es dauert etwas, bis Jens Spahn auf das eigentliche Thema dieser Woche kommt – die Gesundheitsreform und die Eckpunkte für den Bundeshaushalt, die das Kabinett am Mittwoch beschließen will. Wenn beides tatsächlich gelingen sollte, wäre es ein großer Schritt nach vorn für die Bundesregierung. Aber neben Spahn steht ja auch die EU-Kommissionspräsidentin. Ursula von der Leyen ist zur Klausur des Unionsfraktionsvorstandes nach Berlin gekommen. Deshalb geben Spahn und sie jetzt gemeinsam eine Pressekonferenz – dekorativ ins Bild gesetzt vor dem ehemaligen Gasometer auf dem Schöneberger Euref-Campus. Und der Unionsfraktionschef spricht erst einmal über Europa.

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