Dlf 18.08.2026
11:32 Uhr

"Antisemitische Propaganda" - Hessen verbietet Verein "Palästina e.V."


Das hessische Innenministerium hat den Verein "Palästina e.V." verboten. Sein Zweck und seine Tätigkeit richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung, teilte das Ministerium mit. Dem Verein wird unter anderem vorgeworfen, antisemitische Propaganda zu verbreiten.


Hessens Innenminister Poseck erklärte, man setze ein klares Zeichen für das entschlossene Handeln des Rechtsstaates und gegen das Erstarken des Antisemitismus.
Im Zusammenhang mit dem Verbot kam es am Morgen zu Durchsuchungen in fünf Objekten in Hessen sowie einem in Baden-Württemberg.

Hamas-Terror befürwortet

Der Verein wurde laut den Behörden im Januar 2022 gegründet. Seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sei er häufiger öffentlich in Erscheinung getreten und habe den Terrorangriff der Hamas befürwortet. Eine im November 2024 in den sozialen Netzwerken angekündigte Selbstauflösung habe daran nichts geändert, der Verein habe seine Aktivitäten fortgesetzt.
Diese Nachricht wurde am 18.08.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.